Dossier: Rechtsextreme Kampagnen

Grafisch aufwendig präsentiert sich die "Identitäre Bewegung" (Quelle: picture-alliance/dpa)

Grafisch aufwendig präsentiert sich die “Identitäre Bewegung(Foto: picture-alliance/dpa)

Von “Ausländer raus” über “Todesstrafe für Kinderschänder” bis hin zu “Schluss mit der Multi-Kulti-Diktatur”: Manchmal skandieren Neonazis leider wirklich diese typisch platten  Parolen oder leugnen einfach mal den Holocaust – doch nicht immer sind Neonazis an solch offenen Aussagen zu erkennen. Viele rechte Kampagnen wirken auf den ersten Blick recht harmlos und sogar seriös. Besonders im Netz zieht diese Strategie, da man oftmals nicht sofort erkennen kann, wer hinter einem Projekt, einer Gruppe, einem Forum oder einer Seite in sozialen Netzwerken steckt. no.nazi.net erklärt euch, wie ihr rechtsextreme Kampagnen erkennt und wie ihr darauf reagieren könnt! (mehr …)

Frag nnn: Ist man NICHT selbst (wie ein) Nazi, wenn man Nazis kritisiert?

Im Kern ist es ganz einfach: Ein Nazi nimmt für sich in Anspruch – motiviert in verschiedenen Kombinationen von Rassismus, übersteigertem Nationalismus, völkischem Denken – mehr wert zu sein als andere Menschen, z.B. aus anderen Kulturkreisen, anderen Geschlechts, mit anderer sexueller Orientierung oder anderer politischer Meinung.

Dies denkt er oder sie allerdings leider nicht für sich allein im stillen Kämmerlein, sondern geht – wiederum je nach Typ in verschiedenen „Stärkegraden“ – gegen die Menschen vor, die der/die Nazi als weniger wert ansieht: Indem er oder sie ihnen Rechte gesellschaftlicher Teilhabe abspricht, sie gewalttätig angreift oder schlimmstenfalls sogar ermordet.

Wenn man das nun thematisiert und Nazis zum Beispiel bei Veranstaltungen oder aus Diskussionen ausschließt, um dort nicht mit ihren ausgrenzenden und/oder hetzenden Formulierungen und Äußerungen konfrontiert zu sein, schützt man die Menschen, die davon betroffen sein können und es sind.  Meinungsfreiheit für alle endet genau da, wo sie die Freiheiten anderer einschränkt. Deshalb ist man NICHT genau so schlimm wie die Nazis selbst, wenn ihre Ausgrenzungen anprangert und sich für ein Leben ohne Nazis engagiert, sondern im Gegenteil: Man schützt damit diejenigen, die von der Ausgrenzung, Gewalt und Bedrohung der Nazis betroffen sind.

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Volksverhetzung – was soll das?

Neonazis inszenieren sich gern als „Kämpfer für echte (Meinungs-) freiheit“, als „die wahren Demokraten“ und als „Träger einer unterdrückten Meinung“. Doch meinen sie damit eigentlich: Sie wollen Volksverhetzung betreiben (Neonazi-Konzerte und rechtsextreme Videos werden schließlich aufgrund ihrer menschenverachtenden Inhalte verboten bzw. gelöscht) und das NS-Regime verherrlichen. Und sie wollen den Holocaust leugnen. Glücklicherweise gibt es in Deutschland Gesetze, die sie daran hindern sollen, ihre Lügen zu verbreiten.

Im letzten Film ging es Stefan und Horst zum Einstieg um das Thema Meinungsfreiheit allgemein. Hier erklären sie jetzt weiter, was die Sache mit der “Volksverhetzung” bedeutet:

Vermutlich bleiben auch nach diesem Video noch einige Fragen offen. Paragraphen und Gesetze können sehr trocken und öde wirken und zudem schwer verständlich. Wir bitten um euer Feedback und vor allem um Ideen, wie man diese Themen noch darstellen könnte. Deshalb auch hier: Wenn euch unser Video so gut gefällt, dass ihr selbst gleich gute Ideen für ein Video hättet, wenn euch die Videoschnitte zu langsam stattfinden, ihr die Schauspieler_innen einfach nur großartig findet oder ihr denkt, ihr könntet das alles noch viel besser darstellen, schickt uns doch einfach mal eure Video-Idee an nonazinet@amadeu-antonio-stiftung.de. Wir freuen uns darauf!

Meinungsfreiheit! Und wieso dürfen Nazis dann nicht sagen, was sie denken?

Herrscht doch Meinungsfreiheit in Deutschland, oder?! Genau! Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht.

Doch Neonazis versuchen sich gerne als „Kämpfer für echte (Meinungs-) freiheit“, als „die wahren Demokraten“ und als „Träger einer unterdrückten Meinung“ zu inszenieren. Worum es den Nazis in Wirklichkeit geht, wenn sie von Meinungsfreiheit reden: Sie wollen Volksverhetzung betreiben (Neonazi-Konzerte und rechtsextreme Videos werden schließlich aufgrund ihrer menschenverachtenden Inhalte verboten bzw. gelöscht) und das NS-Regime verherrlichen. Und sie wollen den Holocaust leugnen. Und dafür gibt es glücklicherweise Gesetze, die sie daran hindern sollen. Wie das eigentlich geregelt ist, erklären euch hier Stefan und Horst: