“Ja, Nein, Doch, Wenn, Aber…”: Worum geht es eigentlich beim NPD-Verbot?

NPD-Plakat

(Bildquelle: ngn/sr)

Anfang Dezember wurde der Antrag für ein NPD-Verbot beim Bundesverfassungsgericht – nach Jahren der Diskussion. In dieser Debatte fielen immer wieder die gleichen Argumente: Verbote würden nichts bewirken, die NPD sei nicht das einzige Problem, eine Demokratie müsse rechtsextreme Parteien wie die NPD aushalten können. Wir haben für Euch die wichtigsten Argumente für und gegen ein NPD-Verbot zusammengestellt.

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Active voice!

Interview mit dem Netzwerk für Demokratie und Courage

Immer wieder stoßen wir auf rechtsextreme, rassistische, antisemitische, antiziganistische und weitere menschenfeindliche Inhalte. Puh. Das kann ganz schön ermüdend sein. Umso motivierender ist es zu sehen, dass auch viele Menschen dagegen sind und sich für ein respektvolles Miteinander einsetzen!

Es gibt viele verschiedene Organisationsarten und Formen der Vernetzung, um gegen menschenverachtende Einstellungen aktiv zu werden! Das gibt wieder Energie!

Nachdem wir bereits ein Interview mit  Amaro Foro e.V.   und der Naturfreundejugend Berlin geführt haben, setzen wir unserer Reihe mit einem Interview dem Netzwerk für Demokratie und Courage (NDC)  fort. 

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“Ja, Nein, Doch, Wenn, Aber…” – die Debatte zum NPD-Verbot(4)

Nachdem bereits im Jahr 2003 ein NPD-Verbotsverfahren scheiterte, gibt es nun einen neuen Versuch die rechtsradikale Partei verbieten zu lassen. Darüber laufen zur Zeit heiße Diskussionen in die unterschiedlichsten Richtungen.

Diese Woche wollen wir uns verschiedene Pro´s und Contra´s zu einem Verbot anschauen und vor allem hören was ihr dazu zu sagen habt! Also lest, denkt und schreibt mit!

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Ja, Nein, Doch, Wenn, Aber…” – die Debatte zum NPD-Verbot (3)

Nachdem bereits im Jahr 2003 ein NPD-Verbotsverfahren scheiterte, gibt es nun einen neuen Versuch die rechtsradikale Partei verbieten zu lassen. Darüber wird derzeit in unterschiedliche Richtungen heftigst diskutiert. Diese Woche wollen wir uns verschiedene Pro´s und Contra´s zu einem Verbot anschauen und vor allem hören, was ihr dazu zu sagen habt! Also lest, denkt und schreibt mit!

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“Ja, Nein, Doch, Wenn, Aber…“ – die Debatte zum NPD-Verbot (2)

Nachdem bereits im Jahr 2003 ein NPD-Verbotsverfahren scheiterte, gibt es nun einen neuen Versuch die rechtsradikale Partei verbieten zu lassen. Darüber laufen zur Zeit heiße Diskussionen in die unterschiedlichsten Richtungen. Diese Woche wollen wir uns verschiedene Pro´s und Contra´s zu einem Verbot anschauen und vor allem hören was ihr dazu zu sagen habt! Also lest, denkt und schreibt mit!

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„Ja, Nein, Doch, Wenn, Aber…“ – die Debatte zum NPD-Verbot (1)

Nachdem bereits im Jahr 2003 ein NPD-Verbotsverfahren scheiterte, gibt es nun einen neuen Versuch die rechtsextreme Partei verbieten zu lassen. Darüber laufen zur Zeit heiße Diskussionen in die unterschiedlichsten Richtungen.

Die Aufdeckung der rassistischen Morde durch den NSU (National-Sozialistischer Untergrund) und die engen Verbindungen vieler NPD-Funktionäre in die gewalttätige, rechtsextreme Szene zu Neonazis, die nicht in Parteien organisiert sind, liefern neue Gründe für ein neues Verbotsverfahren.

Zum Beispiel konnte aufgezeigt werden, dass der ehemalige NPD-Funktionär Ralf Wohlleben den NSU finanziell unterstützte und mit Waffen versorgte. Sogar der Vorsitzende der NPD, Holger Apfel kann eine Verbindung zum NSU nicht mehr leugnen (hierzu bspw. ein Artikel in der Tageszeitung taz). Und auch sonst fällt es nicht schwer, der NPD  rassistische und antisemitische Einstellungen und Verstrickungen mit militanten rechtsradikalen Strukturen nachzuweisen.

Na, dann doch sofort verbieten lassen diese NPD!? Trotz klarer Absage an die NPD gehen die Meinungen dazu weit auseinander.

Diese Woche wollen wir uns verschiedene Pro- und Contra-Argumente zu einem Verbot anschauen und vor allem hören was ihr dazu zu sagen habt. Also lest, denkt und schreibt mit! (mehr…)

NPD und Umweltschutz?!

Vielen Dank an www.projektwerkstatt.de.

Die NPD ist bekannt dafür, bürger*innen-nahe Themen zu platzieren ohne sie inhaltlich ausfüllen zu können. Besonders absurd ist ihre Version von „Umweltschutz“.

Deutsche Landschaften sind „Kulturlandschaften“, so die NPD. Angeblich kann der Einsatz für die Umwelt nicht ohne eine kulturelle Entwicklung stattfinden. Schon hier wird’s kompliziert. Worum geht’s? Und was versteht die NPD unter „Kultur“?

Geht es ihnen wirklich um Naturschutz?

In den letzten Wochen veröffentlichten wir bereits Artikel über die NPD und ihren Volks- und Familienbegriff. Heute beschäftigen wir uns mit der NPD und Umweltschutz. Wir schauen, was für Motive sich dahinter verbergen und mit welchen Bedeutungen die NPD diese Begriffe besetzen will.

So kann beispielsweise „Kultur“ bei der NPD – wie scheinbar auch alles andere – nicht ohne den „nationalen Charakter“ gedacht werden. Die Aussage einer angeblich „fremden Mehrheitskultur“, die zum „Völkermord an den Einheimischen“ führen würde, stellt deutlich dar, mit welchen Verfolgungsängsten die NPD zu tun hat. Sie fordern „deutsche Kulturlandschaften“ und stellen die „deutsche Kultur“ als höherwertig als andere da. Dadurch werten sie andere Gesellschaften und Lebensformen herab.

Was hat das nun mit Umweltschutz zu tun?  (mehr…)

Was ist israelbezogener Antisemitismus?

Vor 1945 gab es sehr viele Menschen, die offen zu ihrem Antisemitismus (= Hass gegen Jüdinnen und Juden) standen. Sie gründeten Gruppierungen wie die „Antisemitenliga“, also Vereine, die sich sehr bewusst des Wortes Antisemitismus bedienten.  Nach dem Ende des Nationalsozialismus 1945 und der Ermordung von ca. sechs Millionen Jüdinnen und Juden – dem Holocaust – war es dagegen logischerweise gesellschaftlich geächtet als Antisemit*in aufzutreten. Allerdings gab und gibt es auch nach dem Holocaust noch Antisemitismus. Auch bei vielen Menschen, die sich eigentlich gegen Nazis engagieren.

Seit 1945 legen Antisemit*innen großen Wert darauf, nicht mehr als „Antisemit*innen“ erkannt zu werden, um ihren Hass gegen Jüdinnen und Juden ungeächtet weiter ausleben zu können. Daher versuchen sie ihren Antisemitismus zu tarnen. Eine der beliebten Formen der “Tarnung” ist es, Antisemitismus als „Kritik“ am jüdischen Staat Israel zu äußern. (mehr…)

Frag nnn: Ist man NICHT selbst (wie ein) Nazi, wenn man Nazis kritisiert?

Im Kern ist es ganz einfach: Ein Nazi nimmt für sich in Anspruch – motiviert in verschiedenen Kombinationen von Rassismus, übersteigertem Nationalismus, völkischem Denken – mehr wert zu sein als andere Menschen, z.B. aus anderen Kulturkreisen, anderen Geschlechts, mit anderer sexueller Orientierung oder anderer politischer Meinung.

Dies denkt er oder sie allerdings leider nicht für sich allein im stillen Kämmerlein, sondern geht – wiederum je nach Typ in verschiedenen „Stärkegraden“ – gegen die Menschen vor, die der/die Nazi als weniger wert ansieht: Indem er oder sie ihnen Rechte gesellschaftlicher Teilhabe abspricht, sie gewalttätig angreift oder schlimmstenfalls sogar ermordet.

Wenn man das nun thematisiert und Nazis zum Beispiel bei Veranstaltungen oder aus Diskussionen ausschließt, um dort nicht mit ihren ausgrenzenden und/oder hetzenden Formulierungen und Äußerungen konfrontiert zu sein, schützt man die Menschen, die davon betroffen sein können und es sind.  Meinungsfreiheit für alle endet genau da, wo sie die Freiheiten anderer einschränkt. Deshalb ist man NICHT genau so schlimm wie die Nazis selbst, wenn ihre Ausgrenzungen anprangert und sich für ein Leben ohne Nazis engagiert, sondern im Gegenteil: Man schützt damit diejenigen, die von der Ausgrenzung, Gewalt und Bedrohung der Nazis betroffen sind.

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8. Mai – Tag der Befreiung

Der 8. Mai wird als Tag der Befreiung gefeiert – doch was wurde denn da eigentlich befreit? Und warum?

Die Feierlichkeiten beziehen sich auf das Jahr 1945: Das Ende des zweiten Weltkriegs und das Ende des Nationalsozialismus. Am 8. Mai 1945 kapitulierte Deutschland bedingungslos. Die allierten Streitkräfte – ein Zusammenschluss der Sowjetunion, den USA, Großbritanniens und Frankreichs – hatten gewonnen.
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Drei Schulworkshops in Hamburg: Was das no-nazi.net-Team dabei lernt

Im Rahmen der Aktion “Hamburg steht auf!” zu den Internationalen Wochen gegen Rassismus (12. bis 25.03.2012) war das Team von no-nazi.net in drei Schulen in Hamburg unterwegs, um über Neonazis in Sozialen Netzwerken aufzuklären. Dabei waren wir in der neunten Klasse eines Gymnasiums und in zwei neunten Klassen einer Stadtteilschule (Haupt- und Realschule) zu Gast. Da haben wir einiges gelernt. (mehr…)