“Die Rechte”: Neue Partei auf dem Vormarsch
Screenshot der Internetseite “Die Rechte”
Wenn Neonazi-Organisationen oder Neonazi-Partei verboten werden, ist das gut, denn so werden die Strukturen der Szene zumindest zeitweilig unterbrochen und an der Verbreitung ihrer menschenfeindlichen Haltungen gestört. Zumindest in der Anfangszeit direkt nach dem Verbot. Das hat sich in der Vergangenheit und zuletzt bei den Kameradschaftsverboten in NRW gezeigt. Aber es reicht leider nicht, einfach nur das Verbot auszusprechen. Denn ein Verbot ändert noch nichts an der Ideologie der Neonazi-Akteur*innen.
Diese Tatsache zeigt sich aktuell an der Partei “Die Rechte”. Die Neonazis, die dort federführend in der rechtsradikalen Partei mitwirken, sind keine Unbekannten. Ganz im Gegenteil: Sie haben schon in den mittlerweile verbotenen Kameradschaften “Nationaler Widerstand Dortmund”, “Kameradschaft Aachener Land” und der “Kameradschaft Hamm” neonazistische Politik betrieben.
Die antifaschistischen Gegenproteste am 1. Mai in Frankfurt waren laut dem breiten antifaschistischen Bündnis “ein voller Erfolg”, denn die angekündigte NPD-Kundgebung wurde gegen 13.30 Uhr von den Veranstalter*innen selbst abgesagt. Die Nazis gaben auf! Dennoch gab es zahlreiche Verletzte unter den Gegendemonstrant*innen. Und noch frustrierender: Die rund 150 Rechtsradikalen konnten im 30km entfernten Hanau durch die Stadt marschieren.
Letzte Woche haben wir über die generelle Bedeutung des 1.ten Mai berichtet (
Neben unserem Projekt “no-nazi.net” wurden zwei weitere Projekte aus den 103 Einsendungen für den CIVIS Online Medienpreis 2013 nominiert. Wer mit uns gespannt sein mag, kann sich auf