Solingen erinnern - Rassismus bekämpfen

Am 29. Mai 1993 verübten vier Rechtsextreme einen Brandanschlag auf das Haus der Familie Genç in Solingen. Fünf Menschen – zwei Frauen und drei Mädchen – starben.

Das ist jetzt zwanzig Jahre her. Doch der Schmerz der Angehörigen ist immer noch da. Und – Alltagsrassismus ist in Deutschland immer noch genau so akut. Rassistisch motivierte Gewalttaten, wie zum Beispiel die Morde des NSU gibt es nach wie vor.

Was ist damals geschehen?
Der Anschlag in Solingen war der Höhepunkt einer Welle rassistischer Gewalt in Deutschland. In den 90er Jahren kam es zu mehreren rassitisch motivierten Gewalttaten: Menschen wurden auf offener Straße überfallen, Wohnungen von Migrant*innen und Asylsuchenden in Brand gesteckt.

Am 20. September 1991 griffen in Hoyerswerda Rechtsextremisten ein Asylbewerberwohnheim an, dabei wurden etwa 30 Menschen verletzt. Ein Jahr später kam es in Rostock zu schweren, gewalttätigen Ausschreitungen. Dort überfielen Teile der Bevölkerung zusammen mit organisierten Nazis das sogenannte “Sonnenblumenhaus”, eine Unterkunft von Asylsuchenden (Artikel hierzu auf no-nazi.net)

Wie wurde reagiert?
Besonders erschreckend war vor allem, dass die Ausschreitungen an manchen Orten mit offenem Beifall der Bevölkerung stattfanden. Auch der Polizei wurde damals Untätigkeit durch fehlendes Einschreiten vorgeworfen.

Es gab zu dieser Zeit viel feindliche Hetzreden in den Medien. Asylsuchende wurden in der Presse und von Politiker*innen als “Sozialschmarotzer” und “Betrüger” abgestempelt.

Die politische Reaktion darauf war schließlich die sogenannten Dritt-Staatenregelung, die 1993 eingeführt wurde. Das bedeutete eine faktische Abschaffung des Rechts auf politisches Asyl. (Was bedeutet Drittstaatenregelung?)

Rassismus – auch heute noch ein Problem?
Auch zwanzig Jahre später muss man leider feststellen:Rassismus in der Gesellschaft sowie Rassismus auch auf staatlicher Ebene gibt es immer noch. “Das Problem heißt Rassismus” lautet deshalb das Motto der diesjährigen Gedenkenveranstaltung in Solingen.

Antimuslimischer Rassismus
Thilo Sarrazin verbreitet mit seinem Buch “Deutschland schafft sich ab” seine rassistische Meinung über “Türken und Araber”, die er als “nutzlos” und “Gefährdung für Deutschland” abwertet.

Doch nicht nur bei Sarrazin gibt es antimuslimischen Rassismus. Auch andere führende Politiker*innen sind sich nicht zu schade, ähnliche Töne wie NPD und andere einzuschlagen. Vor einer angeblichen “Überfremdung” sprechen sowohl die NPD, als auch diverse Rechtspopulist*innen oder rechtsextreme Kampagnen wie die der “Unsterblichen” und Anhänger*innen der “Identitären Bewegung”.

Zudem sind auch in der breiten Bevölkerung islamfeindliche Einstellungen weit verbreitet. Einer aktuellen Studie des Allensbach-Instituts zufolge meinen 64 Prozent, dass der Islam nicht zu Deutschland gehöre. 80% der Befragten verbinden ihn mit der Unterdrückung der Frau, Fanatismus und Radikalität.

Doch nicht nur antimuslimischer Rassismus, sondern auch andere Formen des Rassismus oder Antisemitismus führen dazu, dass Menschen in Deutschland diskriminiert werden.

Diskriminierende Asylpolitik bis heute
Die Asylpolitik in Deutschland ist erschreckend: Residenzpflicht, Arbeitsverbote oder Abschiebeknäste sind verantwortlich für die gesellschaftliche Isolation und Ausgrenzung von Migrant*innen und Geflüchteten.

In den Medien ist immer noch häufig die Rede von “Asylantenflut” oder “Flüchtlingsströmen”, die sofort negative Asssoziationen von angeblich “gefährlichen Massen” hervorrufen. Die konkrete Situation und Beweggründe einzelner Menschen, die ihr Land verlassen, werden dabei nicht thematisiert. Zudem wird dabei völlig unterschlagen, dass die Einwanderungs- und Auswanderungszahlen insgesamt ein ganz anderes Bild darstellen.

Neonazis und Gewalt
Die Zahl rechter Straftaten ist weiter gestiegen. Die im November 2012 veröffentlichte Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung belegt, dass neun Prozent aller Deutschen ein „geschlossen rechtsextremes Weltbild“ haben.

Seit der Wiedervereinigung sind nach Recherchen von mut-gegen-rechte-gewalt.de 183 Menschen durch die Folgen menschenfeindlicher Gewalt ums Leben gekommen. Die Täter*innen waren in rechtsextremen Gruppen organisiert oder hatten ein (diffuses) rechtsextremes Weltbild.

All das macht deutlich: Rassismus muss weiterhin gesehen und bekämpft werden! Heute wird es in Solingen eine bundesweite Demonstration geben und am Samstag findet eine Gedenkveranstaltung statt. Auch du kannst dich solidarisch zeigen und die Aktionen unterstützen! Mach auch du dich stark gegen Rassismus – immer und überall!

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1 Kommentar

  1. „Deutschland den Deutschen – Ausländer raus!“ wurde nicht nur zur Parole der Neonazis: Bei tagelangen pogromartigen Angriffen auf Unterkünfte von Geflüchteten und Migrant_innen in Hoyerswerda und Rostock-Lichtenhagen applaudierten Nachbar_innen dem Brandsätze werfenden Mob, während Polizei und Ordnungsbehörden streckenweise tatenlos zusahen oder erst gar nicht bzw. viel zu spät erschienen.

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