Erster Mai, nicht Nazifrei – was war los in Berlin und Dortmund?

Letzte Woche haben wir über die generelle Bedeutung des 1.ten Mai berichtet (mehr dazu hier) und euch die geplanten Aktionen für den Tag vorgestellt: über die Naziaufmärsche in Frankfurt, Dortmund, Erfurt, Berlin und Würzburg informiert und uns die Aufrufe der Gegenproteste angeschaut. Heute, einen Tag danach, hoffen wir, dass ihr an erfolgreichen Protesten teilgenommen habt und alle unversehrt seid. Leider wurden beide Veranstaltungen nicht blockiert oder komplett verhindert, dennoch wurde sowohl in Berlin- Schöneweide als auch in Dortmund ein deutliches Zeichen gegen Nazis gesetzt! Wir haben euch mal einige Eindrücke von uns aus Berlin und Dortmund zusammengestellt, morgen werden wir außerdem noch über Frankfurt am Main berrichten!

Berlin: 4000 Gegendemonstrant*innen scheitern an Polizei

1.Mai. Berlin -Schöneweide. Am Kaisersteg haben sich mehrere Dutzend Menschen versammelt. Sie wollen über die Fußgängerbrücke auf die andere Seite der Spree gelangen. Denn dort werden in den nächsten Minuten mehr als 450 Neonazis ihre rassistische und antisemitische Ideologie auf die Straße tragen. Ihr Vorhaben scheitert -wie so oft an diesem Tag- an dem Verhalten der Polizei. Auch wenn die Ambitionen eines jungen Menschen, auf unüblicher Weise, an den Seitenränder der Brücke, über den Fluss zu kommen, in dem Moment gelingen, wird schnell klar: Die Nazis werden laufen.

Denn so ganz geklappt hat es dieses Jahr, am 1.Mai in Berlin, leider nicht. Das Bündnis „Gemeinsam gegen Nazis“, das mit Sitzblockaden die geplante Nazi- Demonstration in Schöneweide verhindern wollte, scheiterte an der massiven Polizeipräsenz. Diese hatte schweres Geschütz aufgefahren: Mit Wasserwerfen, Polizei Gittern, Hubschrauber, Motorbooten auf der Spree, Polizeihunden, zu Fuß und auf Pferden, unter Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken und sogar dem Wasserwerfer konnten rund 3000 Polizist*innen den die Demonstrationsroute der Neonazis von jeglichen Protest befreien. Die Arbeit der Polizei stößte damit bei zivilgesellschaftlichen Organisationen und Politiker*innen jedoch nicht auf freudige Gesichter. Neben dem Bündnis „Gemeinsam gegen Nazis“ äußerte sich auch Susanna Kahlefeld, Politikerin bei Bündnis 90/ Die Grünen, kritisch gegenüber dem massiven Einsatz seitens der Sicherheitsbehörden: “Ich bin
schockiert über den massiven Polizeieinsatz gegen die Gegendemonstrant*innen. Wenn das die neue Strategie der Berliner Polizei ist, sehe ich schwarz für zivilgesellschaftliches Engagement”. Die Nazis konnten so außer Sicht und Hörweite von Gegenprotesten durch den Kiez ziehen.

Alle Planungen und Strategien, den Nazis am 1.Mai einen Strich durch die Rechnung zu machen, scheiterten. Und das lag sicherlich nicht an dem zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Protest, der sich am 30. April und am 1.Mai in Schöneweide formierte. Aktivist*innen ketten sich bereits morgens um 8:00 in einer sogenannten doppelten Betonpyramide fest und ließen sich damit auf die Demonstrationsroute setzen. Die Polizei brauchte lange, um die Nazi Gegner*innen von der Aufmarschroute abzutransportieren und weitere 3 ½ Stunden, um die Menschen aus dieser Situationen zu befreien. In der Schnellerstraße errichteten ca. 200 Menschen um 10Uhr morgens die erste Sitzblockade auf einer möglichen Ausweichroute der Nazis, falls diese wegen anderer Blockaden eine andere Route planen sollten. Dazu kam es leider nicht. Gerade in Oberschöneweide wurden Gegendemonstrant*innen an dem Versuch sich auf die Neonaziroute zu begeben, von der Polizei aufgehalten.

Auch wenn die Neonazis in Berlin am 1.Mai 2013 aufmarschieren konnten, die Gegenproteste unter dem Motto “Kommt nach vorne – Nazis und Rassisten blockieren! Kein Naziaufmarsch am 1. Mai in Berlin!” waren enorm wichtig für den Stadtteil Schöneweide und für die dort lebenden Bewohner*innen. Denn in Berlin -Schöneweide laufen Neonazis leider nicht nur am 1.Mai offensiv durch die Straßen, sondern auch an 364 anderen Tagen im Jahr. In diesem Bezirk konnte sich in den letzten Jahren eine rechte Alltagskultur entwickeln, die in Berlin an Gruseligkeit seinesgleichen sucht. Mehr dazu findet ihr hier. Diese Alltagskultur in Schöneweide machte sich auch bei der Vorabenddemo am 30. April: Mehrere Wohnungen und Immobilien, die auf der Demonstrationsroute lagen, wurden von Polizei-Einsatzwägen geschützt und bewacht. Dazu gehörten nicht nur die Neonazi- Kneipe „Zum Henker“, sondern auch der Neonazi -Militärshop „Hexogen“, ein 1-Euro- Buchladen und ein “Späti” (Kiosk), die von Neonazis betrieben werden sowie ein Neonazi -Rockerclub. Auch in mehren Wohnungen standen Neonazis am Fenster und filmten oder fotografierten die Demonstrationsteilnehmer*innen ab.

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Genau deswegen war auch das Abschlusskonzert der Demonstrationen am 30.04 wichtig und erfolgreich. Mehr als 4.000 Menschen lauschten den Klängen von ZSK, Irie Révoltés, Berlin Boom Orchstra oder Atari Teenage Riot (Dj Set) und positionierten sich auf dem Gelände des Kranbahnparks deutlich gegen Neonazis, Rassismus und für eine nicht-rechte Jugendkultur -und das nur wenige Meter entfernt von der sonst herrschen rechten Meinungsführerschaft.

Einen weiteren Bericht mit kleiner Foto Dia-Shows und Video vom Tag findet ihr bei Netz gegen Nazis!

 

 

Dortmund: Neonazis können marschieren – Gegenproteste werden massiv behindert

Text von Max von Dioz

Kein Naziaufmarsch am 1. Mai! Dortmund muss nazifrei werden!

Bereits am Vorabend des 1.Mai versammelte sich die Neonazi-Partei “Die Rechte” mit kaum mehr als 50 Teilnehmer*innen für eine Demonstration in Dortmund. Begleitet von lautstarkem Protest von Anwohner*innen und antifaschistischen Gruppen zogen sie aus dem Dortmunder Kreuzviertel in ihren selbsternannten “Kiez” Dortmund-Dorstfeld. Zur eigentlichen Demonstration anlässlich des 1.Mai am Tag darauf versammelten sich ab 12 Uhr laut Polizeiangaben rund 450 Neonazis, um von der Polizei abgeriegelt durch den Südosten Dortmunds zu marschieren.

Wie bei den vielen Neonazi-Aufmärschen in den vergangenen Jahren wurde der Protest der Gegendemonstrant*innen an der Aufmarschroute der Neonazis von der Polizei erschwert.Das Gebiet um die Route wurde weiträumig abgesperrt, ein Durchkommen für Gegendemonstrant*innen gab es nur dort, wo die Polizei nicht aufmerksam genug war. So konnten die Neonazis ihre geplante Route laufen, wurden jedoch trotz der Abriegelung durch die Polizei von lautstarkem Protest und einer kurzzeitigen Blockade der Aufmarschroute begleitet.

Größere Schwierigkeiten auf ihrer angemeldeten Route zu demonstrieren hatten hingegen die rund 800 Teilnehmer*innen der antifaschistischen Demonstration, die ursprünglich um zehn Uhr am Dortmunder Hauptbahnhof starten sollte. Diese konnte erst mit gut zweistündiger Verspätung starten — die Polizei verzögerte den Start der Demonstration unter anderem mit dem Verweis auf “Verstöße gegen das Vermummungsverbot”, die durch Demonstrationsteilnehmer*innen (angeblich) begangen worden wären. Bei Versuchen der Polizei, in die Demonstration einzudringen, kam es zu Auseinandersetzungen, die mit dem massiven Einsatz vor allem von Pfefferspray durch die Polizei provoziert und verstärkt wurde. Per twitter meldete das Bündnis Alerta! im weiteren Tagesverlauf außerdem, dass ein Demonstrant nach Schlägen durch die Polizei mit einer Gehirnerschütterung im Krankenhaus behandelt werden musste.

Noch ein ganzes Stück vom eigentlichen Endpunkt entfernt wurde die Demonstration, die sich gegen Neonazis richtete, dann auch schon aufgelöst, einige Teilnehmer*innen setzten sich in die Innenstadt ab, um sich an den Protesten entlang der Route der Neonazis zu beteiligen.

Es fanden an dem Tag jedoch nicht nur Proteste von antifaschistischen Gruppen in Dortmund statt. Neben einer  Standkundgebung des Bündnisses “Dortmund stellt sich quer” zog auch die traditionelle 1. Mai-Demonstration des DGB mit 3.500 Teilnehmer*innen durch die Straßen Dortmunds. Weitere Artikel zu dem Verlauf des 1.Mai in Dortmund findet ihr aus der Internetseite des des Westens, sowie auf dem Blog Ruhrbarone hier und hier.

 

Wenn ihr aktuelle Infos oder Ergänzungen habt, dann schreibt uns an nonazinet@amadeu-antonio-stiftung.de!

 

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